Geltungsbereich, Vertragsbedingungen und Garantiebedingungen für Leistungen von Pflege Ocean.
Für Verträge und andere Geschäftsbeziehungen zwischen uns, Pflege Ocean (im Folgenden auch „Auftragnehmer" oder „Agentur" genannt), und dem Empfänger der Leistung (im Folgenden „Kunde" genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer sowie an Gewerbetreibende. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde, dass er die angebotenen Leistungen ausschließlich für seine gewerbliche bzw. freiberufliche Tätigkeit im Sinne des § 14 BGB in Anspruch nimmt.
Pflege Ocean
Rembrandtstraße 49
12623 Berlin
E-Mail: info@pflegeocean.de
Berlin
1.1 Gegenstand des Vertrags zwischen Pflege Ocean und dem Kunden sind die gemäß Angebot bzw. Vertrag vereinbarten Leistungen.
1.2 Sofern Pflege Ocean für den Kunden Entwurfs-, Design-, Produktions-, Entwicklungs- oder Programmierungsleistungen erbringt, handelt es sich hierbei um Werkleistungen. Im Übrigen, insbesondere bei Beratungs- und Optimierungsleistungen, handelt es sich um Dienstleistungen.
1.3 Ein konkreter Erfolg wird von Pflege Ocean grundsätzlich nicht geschuldet. Insbesondere ist Pflege Ocean nicht verpflichtet, bestimmte wirtschaftliche Kennzahlen (wie etwa Klickzahlen, Leads, Conversions, ROI oder ähnliche KPIs) zu erreichen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
1.4 Pflege Ocean ist berechtigt, sich zur Erbringung der geschuldeten Leistungen Gehilfen, Freelancern oder Subunternehmern zu bedienen.
1.5 Externe Leistungen und Produkte Dritter, wie etwa Hosting, Domainregistrierung, Lizenzen, Plugins, Stockfotos, SEO- oder Übersetzungsdienste, sind – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht Vertragsbestandteil und vom Kunden auf eigene Rechnung zu bestellen.
Erfolgt das Hosting über Pflege Ocean oder richtet Pflege Ocean im Auftrag des Kunden ein Hostingpaket bei einem Drittanbieter ein, handelt Pflege Ocean ausschließlich als technischer Unterstützer. Der Hostingvertrag kommt allein zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter zustande. Für Verfügbarkeit, Sicherheit, Laufzeit, Preise und Inhalte solcher Drittverträge übernimmt Pflege Ocean keine Verantwortung.
1.6 Nach Abschluss jedes Projektabschnitts erfolgt eine einmalige Feedback- bzw. Korrekturschleife ohne zusätzliche Vergütung. Der Kunde fasst sämtliche Änderungswünsche zu dem jeweiligen Abschnitt vollständig, konkret und strukturiert in einem Dokument zusammen und übermittelt dieses an Pflege Ocean. Änderungswünsche müssen eindeutig benannt und nachvollziehbar beschrieben werden. Pauschale Hinweise wie „Texte gefallen mir nicht" genügen nicht. Darüber hinausgehende Änderungswünsche oder zusätzliche Leistungen gelten als Mehrleistungen und werden ausdrücklich vergütet. Die Vergütung erfolgt nach Zeitaufwand auf Basis des jeweils gültigen Stundensatzes oder nach gesonderter Vereinbarung.
2.1 Ein Vertrag zwischen Pflege Ocean und dem Kunden erfordert ein Angebot mit konkret benannten Leistungen durch Pflege Ocean und kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot schriftlich, in Textform oder durch verbindliches Verhalten annimmt oder mit den beauftragten Leistungen begonnen wurde.
2.2 Führt eine nachträgliche Leistungsänderung aufgrund eines Wunsches des Kunden zu Änderungen des Leistungsumfangs, wird der zusätzliche Aufwand zwischen den Parteien neu vereinbart.
2.3 Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Kunden sind schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Sofern sich hierdurch Fertigstellungszeitpunkte oder Kosten ändern, erstellt Pflege Ocean ein entsprechendes Ergänzungsangebot. Die Änderungswünsche werden erst Vertragsbestandteil, wenn der Kunde das Ergänzungsangebot schriftlich oder in Textform bestätigt.
2.4 Von Änderungen betroffene Termine und Fristen verschieben sich entsprechend.
3.1 Sämtliche Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Pflege Ocean hat Anspruch auf Ersatz geeigneter Auslagen. Hierzu zählen insbesondere Kosten für Dienstleistungen Dritter, Mediabudgets sowie Reise- und Übernachtungskosten.
3.3 Das Werbebudget für Anzeigen auf Meta, Google oder sonstigen Plattformen ist stets vom Kunden ausdrücklich zu bezahlen.
3.4 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist Pflege Ocean berechtigt, Leistungen bis zum Zahlungsausgleich auszusetzen. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
3.5 Sämtliche medienspezifischen Leistungen, insbesondere im Rahmen von Mediadays oder Drehtagen, darunter Foto- und Videoproduktion, Rohschnitt, Feinschnitt, Tonbearbeitung, Color-Grading, Plattformintegration und vergleichbare Leistungen, gelten als besondere Werkleistungen. Diese Leistungen sind unabhängig vom Eintritt eines Garantiefalls vollständig zu vergüten und von Rückerstattungen ausgeschlossen. Pflege Ocean behält mindestens 1.500,00 EUR netto als Produktionsvergütung ein.
4.1 Die Parteien benennen Ansprechpartner und deren Stellvertreter.
4.2 Der Kunde stellt sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Dateien und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
4.3 Der Kunde weist Pflege Ocean unverzüglich auf Umstände hin, die für die Leistungserbringung relevant sein können.
4.4 Soweit Design-, Produktions- oder Entwicklungsleistungen Gegenstand des Auftrags sind, hat der Kunde die Leistungsergebnisse angemessen innerhalb der Frist freizugeben.
4.5 Für die Rechte an bereitgestellten Bildern, Texten, Videos oder sonstigen Inhalten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
4.6 Der Kunde ist verpflichtet, Sicherheitskopien und Backups anzufertigen.
4.7 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist Pflege Ocean berechtigt, Leistungen zu pausieren. Der Vergütungsanspruch bleibt bestehen.
4.8 Pflege Ocean ist nicht für das Erreichen bestimmter Umsätze, Klickzahlen, Leads, ROAS, ROI oder Personaleinstellungen verantwortlich, sofern keine ausdrückliche Garantie vereinbart wurde.
a) Bewerbergarantie: Sofern ausdrücklich vereinbart, garantiert Pflege Ocean innerhalb des vereinbarten Kampagnenzeitraums eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen.
b) Einstellungsgarantie: Eine Einstellung liegt vor, sobald ein rechtsverbindlicher Arbeitsvertrag unterzeichnet wurde.
c) Mitwirkungspflichten des Kunden: Der Kunde verpflichtet sich:
Das Mindestwerbebudget beträgt mindestens 1.500,00 EUR netto.
d) Erlöschen der Garantie: Die Garantie entfällt automatisch bei Verstoß gegen Mitwirkungspflichten.
e) Geld-zurück-Garantie: Im Falle einer Rückerstattung entfallen sämtliche Nutzungsrechte an erstellten Inhalten, Leads und Bewerberdaten. Eine weitere Nutzung nach Rückerstattung stellt eine unberechtigte Nutzung der eingeräumten Nutzungsrechte dar und verpflichtet zur Rückzahlung der erstatteten Beträge sowie zum Schadensersatz.
f) Ausschluss der Produktionskosten: Produktionskosten, Mediadays, Videodrehs, Einrichtungsgebühren und Werbebudgets sind von Rückerstattungen ausgeschlossen.
g) Ausschlussfrist: Garantieansprüche müssen spätestens 14 Tage nach Kampagnenende schriftlich geltend gemacht werden.
a) Lead-Garantie: Sofern ausdrücklich vereinbart, garantiert Pflege Ocean eine bestimmte Anzahl qualifizierter Leads.
b) Neukunden-Garantie: Ein Neukunde liegt vor, sobald ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen Kunde und Lead zustande kommt.
c) Mitwirkungspflichten: Der Kunde verpflichtet sich:
d) Erlöschen der Garantie: Die Garantie entfällt bei Verstoß gegen Mitwirkungspflichten.
e) Ausschluss der Produktionskosten: Produktionskosten und Werbebudgets bleiben in jedem Fall von Rückerstattungen ausgeschlossen.
6.1 Pflege Ocean ist berechtigt, Teilabnahmen zu verlangen.
6.2 Teilabnahmen gelten als selbständige Abnahmen im Sinne des § 640 BGB.
6.3 Der Kunde hat Leistungen spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Anzeige der Abnahmebereitschaft zu prüfen.
6.4 Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen.
6.5 Eine produktive Nutzung oder vorbehaltlose Zahlung gilt ebenfalls als Abnahme.
Termine bedürfen der schriftlichen oder textlichen Bestätigung.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden hat Pflege Ocean nicht zu vertreten.
9.1 Pflege Ocean erbringt keine Rechtsberatung.
9.2 Für Inhalte, Bilder, Musik oder Texte des Kunden trägt ausschließlich der Kunde die rechtliche Verantwortung.
9.3 Pflege Ocean haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte auf Webseiten oder Werbeanzeigen des Kunden.
10.1 Pflege Ocean räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches Nutzungsrecht an den erstellten Leistungsergebnissen ein, beschränkt auf die Nutzung im Rahmen der von Pflege Ocean betreuten Marketing- und Recruiting-Kampagnen (insbesondere Social-Media-Werbeanzeigen, Meta-Kampagnen, Kampagnen-Landingpages).
10.2 Eine darüberhinausgehende Nutzung – insbesondere die Einbindung auf der eigenen Webseite des Kunden, in eigenen organischen Social-Media-Kanälen oder sonstigen Marketingmaterialien außerhalb der beauftragten Kampagne – ist von diesem Nutzungsrecht nicht umfasst und bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung sowie einer gesonderten Vergütung.
10.3 Eine Unterlizenzierung oder Weiterveräußerung ohne schriftliche Zustimmung ist unzulässig.
10.4 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung an den Kunden über.
10.5 Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, erlischt automatisch eine vorläufig eingeräumte Nutzungserlaubnis.
10.6 Der Kunde versichert, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
10.7 Sämtliche Urheber- und Eigentumsrechte an im Rahmen von Mediadays, Drehtagen oder sonstigen Produktionsleistungen erstellten Foto-, Video- und Textmaterialien verbleiben, soweit nicht ausdrücklich abweichend schriftlich vereinbart, bei Pflege Ocean. Der Kunde erhält ausschließlich das in 10.1 beschriebene, zweckgebundene Nutzungsrecht.
Pflege Ocean ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und Projektergebnisse zu Werbezwecken zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere:
Wünscht der Kunde keine Referenznennung, ist dies schriftlich mitzuteilen.
Pflege Ocean ist nicht verpflichtet, eingesetzte Drittsoftware dauerhaft aktuell zu halten oder an neue Versionen anzupassen.
Ein Konkurrenzschutz besteht nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit sämtlicher ausgetauschter Informationen. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch nach Vertragsende fort.
15.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
15.2 Vereinbarte Laufzeiten verlängern sich automatisch um jeweils weitere 6 Monate, sofern nicht mit einer Frist von 1 Monat gekündigt wird.
15.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15.4 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
16.1 Pflege Ocean haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
16.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Pflege Ocean nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf vorhersehbare Schäden.
16.3 Eine Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg der Kampagnen wird ausgeschlossen.
16.4 Für Schäden oder Ausfälle durch Hosting- oder Drittanbieter übernimmt Pflege Ocean keine Haftung.
17.1 Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten Ansprüchen zulässig.
17.2 Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur bei Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.
Als qualifizierte Bewerbung gelten sämtliche Einträge über Meta-Kampagnen oder Formulare mit vollständigen Angaben.
19.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
19.2 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
19.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
19.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.